Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Die Nutzung des Leistungsangebotes Minxli unter www.minxli.com („Internet-Seite“) und der zugehörigen App „Minxli“ („App“) richtet sich nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Für Experten gelten zusätzlich die Regelungen des Vertrages zwischen Minxli Services UG und dem Experten.

Anbieter des Internetangebotes ist die Minxli Services UG („Minxli“, „wir“ oder „uns“),
vertreten durch die Geschäftsführerin Jennifer Kelly,
Prannerstraße 10, 80333
München, Deutschland,
E-Mail: hello@minxli.com,
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE815645344

§ 2 Leistungsumfang

Minxli stellt für Patienten und Experten (Patienten und Experten nachfolgend zusammen auch „Nutzer”) die Internet-Seite sowie die App zur Verfügung (Internet-Seite und App gemeinsam auch „Minxli Portal“).

Das Minxli Portal bietet eine Plattform, über die Patienten mit ihren behandelnden Ärzten und Gesundheitsexperten kommunizieren können. Dem Patienten wird dadurch ermöglicht, einfach mit seinem behandelnden Arzt und Gesundheitsexperte in Kontakt zu treten, beispielsweise um Termine zu vereinbaren oder um im Anschluss an einen Arztbesuch ein Video-Gespräch oder eine Video-Folgekonsultation durchzuführen.

Minxli erhebt von den Patienten derzeit keine Vergütung.

Sobald die Nutzer in Kontakt treten, kommt ein gesonderter Vertrag mit dem Experten zustande, an dem Minxli nicht beteiligt ist. Soweit behandelnde Experten Dienstleistungen gegenüber dem Patienten erbringen, können von den Experten hierfür ggfs. gesonderte Honorare erhoben werden. Hierüber wird der Patient durch den Arzt oder Gesundheitsexperten gesondert informiert.

Das Minxli Portal wird vorbehaltlich von Systemausfällen oder -beeinträchtigungen, die außerhalb der Kontrolle von Minxli liegen oder durch erforderliche Pflege- und/oder Wartungsarbeiten verursacht werden, zur Verfügung gestellt.

Die Nutzung des Minxli Portals erfordert eine Internet-Verbindung. Diese wird von Minxli nicht zur Verfügung gestellt. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Minxli haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit des Minxli Portals oder der dort angebotenen Dienstleistung.

Minxli bietet über die auf der Internet-Seite beschriebenen Leistungen hinaus keine medizinischen Leistungen an. Minxli übernimmt keine Verantwortung für die medizinischen Leistungen und die Anweisungen des behandelnden Experten. Die Nutzung der Leistungen von Minxli kann einen Besuch beim Experten nicht ersetzen. Für eine abschließende und umfassende Therapie oder Behandlung sollten Patienten einen Experten vor Ort oder in dringenden Fällen eine Notfallambulanz aufsuchen. Für die medizinische Versorgung über das Internet gelten besondere berufsrechtliche Bestimmungen und Einschränkungen. Das Leistungsangebot ist daher auf die aktuellen rechtlichen Möglichkeiten begrenzt. Besondere Hinweise bei der Leistungsbeschreibung und Leistungserbringung sind verbindlich.

§ 3 Vertragsschluss/Registrierung

Die Nutzung von Minxli erfordert die Einrichtung eines nutzerspezifischen Accounts, für den eine Registrierung erforderlich ist. Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer sämtliche in der Anmeldemaske abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig an Minxli übermittelt. Zum Zeitpunkt der Registrierung muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig sein. Mit der Freischaltung des nutzerspezifischen Accounts kommt eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von Minxli. Minxli ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

§ 4 Informationspflichten

Minxli ist keinem außergerichtlichen Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren unterworfen. Die technischen Schritte zum Vertragsschluss sind in § 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erläutert.

Minxli wird den Vertragstext in Form dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen speichern. Der Nutzer kann ihn unter www.minxli.com/agb/ abrufen.

Seine Eingaben kann der Nutzer während der Registrierung jederzeit abbrechen und korrigieren.

Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Verhaltenskodizes, denen sich Minxli unterworfen hat, bestehen nicht.

§ 5 Nutzungsrechte

Dem Nutzer stehen ausschließlich die nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeräumten Rechte zur Nutzung des Minxli Portals zu.

Die über das Minxli Portal zugänglich gemachten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos, Datenbanken sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt und, wenn sie nicht vom Nutzer stammen, in der Regel Eigentum von oder lizensiert an Minxli.

Die Inhalte auf dem Minxli Portal dürfen vom Nuzter nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Minxli untersagt. Das Recht des Nutzers zur Verwendung seiner Daten bleibt unberührt.

§ 6 Personenbezogene Daten

Hierzu wird auf die unter der Schaltfläche „Datenschutz“ abrufbare Datenschutzerklärung verwiesen.

Minxli verpflichtet sich, die Privatsphäre der Nutzer zu schützen und versichert, die personenbezogenen Daten im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen. Minxli verpflichtet seine Mitarbeiter entsprechend.

§ 7 Haftung

Minxli haftet uneingeschränkt (i) für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, (ii) für die Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit, (iii) soweit in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich geregelt, (iv) nach dem Produkthaftungsgesetz und (v) für die Verletzung von Garantien. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren Erfüllung für die Durchführung des Nutzungsvertrages erforderlich ist und auf deren Erfüllung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung außerhalb der im vorstehenden Satz 1 beschriebenen Fälle auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Außerhalb der in vorstehenden Sätzen 1 und 2 beschriebenen Fälle ist die Haftung von Minxli auf EUR 100 für jeden einzelnen Fall beschränkt. Die Haftungsbeschränkungen in vorstehenden Sätzen 1 bis 3 gelten für sämtliche vertraglichen, vertragsähnlichen und außervertraglichen Ansprüche und entsprechend für die persönliche Haftung der Organe, Arbeitnehmer und Vertreter von Minxli.

§ 8 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf das Minxli Portal nur im Einklang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nutzen. Er wird insbesondere seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme durch Dritte dulden oder ermöglichen. Der Nutzer wird Endgeräte, die er für die Nutzung des Minxli Portals verwendet, gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte, insbesondere durch Verwendung eines Passwortes, schützen.

§ 9 Sperrung des Zugangs/Kündigung

Minxli behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung des Nutzers diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Nutzers zu sperren. Minxli kann den Vertrag jederzeit mit zweiwöchiger Kündigungsfrist kündigen. Die Kündigung durch Minxli erfolgt an die letzte Minxli überlassene E-Mail-Adresse des Nutzers. Der Nutzer kann seinen Minxli-Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform, z.B. per E-Mail an community@minxli.com oder per Brief an Minxli Sevices UG, Prannerstraße 10, 80333 München, Deutschland. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang des Nutzers gesperrt.

§ 10 Änderungen

Minxli hat das Recht, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

Eine beabsichtigte Änderung wird den Nutzer per E-Mail an die letzte Minxli überlassene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Die jeweilige Änderung wird wirksam, wenn der Nutzer ihr nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Für die Einhaltung der Vier-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs maßgeblich. Hierauf und auf die Folgen eines Widerspruchs wird Minxli den Nutzer in der Änderungs-E-Mail ausdrücklich hinweisen.

Widerspricht der Nutzer der Änderung innerhalb der Vier-Wochen-Frist, ist Minxli berechtigt, das Vertragsverhältnis mit Frist von zwei Wochen zu beenden. Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Nutzers fortgesetzt, behalten die bisherigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit.

§ 11 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einschließlich dieses § 13 ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.